Heinrich Schulze Ladencafé GmbH
vertreten durch Arne Knaust
Freistraße 23
33829 Borgholzhausen
Telefon: 0 54 25 / 93 05 44
E-Mail: info@schulze-ladencafe.de

– nachfolgend „Anbieter“ genannt –

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Kauf von Waren, insbesondere Keksen, Gebäck und Lebkuchen, die über den Onlineshop der Heinrich Schulze Ladencafé GmbH zwischen dem Anbieter und seinen Kunden geschlossen werden.

(2) Das Warenangebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt nicht, soweit im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(4) Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsschluss und Bestellablauf

(1) Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

(2) Der Kunde kann die gewünschte Ware in den virtuellen Warenkorb legen und vor Absenden der Bestellung jederzeit Änderungen vornehmen. Vor Abschluss des Bestellvorgangs werden dem Kunden die wesentlichen Bestelldaten angezeigt. Der Kunde kann Eingabefehler vor Absenden der Bestellung erkennen und berichtigen.

(3) Mit Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(4) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg. Eine solche Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich zugleich die Annahme des Angebots erklärt.

(5) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung durch eine gesonderte Auftragsbestätigung in Textform annimmt oder die Ware an den Kunden versendet. Maßgeblich ist die jeweils zuerst eintretende Handlung.

(6) Vertragssprache ist Deutsch.

(7) Soweit gesetzlich erforderlich, werden dem Kunden die gesetzlichen Informationen zum Vertrag, insbesondere die vorvertraglichen Verbraucherinformationen und die Widerrufsinformationen, im Bestellprozess zur Verfügung gestellt.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die im Onlineshop angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Hinzu kommen gegebenenfalls Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im Onlineshop und spätestens vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

(3) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop angegebenen Preise.

(4) Die jeweils verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.

(5) Der Anbieter ist berechtigt, die angebotenen Zahlungsarten für einzelne Bestellungen auszuschließen oder einzuschränken, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht und dem Kunden mindestens eine zumutbare Zahlungsart zur Verfügung steht.

§ 4 Lieferung und Lieferzeit

(1) Die Lieferzeit beträgt 3 bis 5 Werktage nach Zahlungseingang, sofern beim jeweiligen Produkt keine abweichende Lieferzeit angegeben ist.

(2) Als Werktage im Sinne dieser AGB gelten Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz des Anbieters. 

(3) Als Werktage im Sinne dieser AGB gelten Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Sitz des Anbieters.

(4) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Etwaige zusätzliche Versandkosten trägt der Anbieter.

(5) Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Lieferverzögerungen bleiben unberührt.

(6) Für Verbraucher gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder an einen von ihm benannten Dritten über, der nicht der Beförderer ist.

(7) Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Unternehmer über, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen.

(8) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, ist der Anbieter berechtigt, den hierdurch tatsächlich entstandenen und erforderlichen Mehraufwand nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters bleiben unberührt.

§ 5 Selbstbelieferung und höhere Gewalt

(1) Der Anbieter ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er trotz ordnungsgemäßer und ausreichender Bestellung bei einem Vorlieferanten ohne eigenes Verschulden nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig beliefert wird und die fehlende oder verspätete Selbstbelieferung nicht zu vertreten hat. Voraussetzung ist, dass der Anbieter mit dem Vorlieferanten ein konkretes, zur Deckung des jeweiligen Bedarfs geeignetes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat oder sich nachweislich um eine solche Beschaffung bemüht hat.

(2) In den Fällen des Absatzes 1 wird der Anbieter den Kunden unverzüglich über die fehlende oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung informieren. Bereits geleistete Zahlungen für nicht gelieferte Waren werden unverzüglich erstattet.

(3) Fälle höherer Gewalt sowie sonstige bei Vertragsschluss unvorhersehbare Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen und die Erbringung der Leistung erheblich erschweren oder vorübergehend unmöglich machen, insbesondere Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, Betriebsstörungen, Energie- oder Rohstoffausfälle sowie Streiks oder Aussperrungen, verlängern die Lieferfrist um die Dauer des jeweiligen Leistungshindernisses zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

(4) Dauert das Leistungshindernis voraussichtlich länger als vier Wochen an, sind beide Parteien berechtigt, hinsichtlich der von dem Leistungshindernis betroffenen Leistungen nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten.

(5) Die gesetzlichen Rechte des Kunden, insbesondere bei vom Anbieter zu vertretenden Pflichtverletzungen, bleiben unberührt.

§ 6 Lebensmittel und Lagerbedingungen

(1) Bei den angebotenen Lebensmitteln handelt es sich um Natur- und Frischeprodukte, die hinsichtlich Aussehen, Farbe, Form, Gewicht und Beschaffenheit natürlichen Schwankungen unterliegen können, soweit diese die vereinbarte oder übliche Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.

(2) Die Ware ist entsprechend den Angaben auf der Produktseite, der Verpackung oder dem mitgelieferten Hinweis zu lagern. Soweit keine abweichenden produktspezifischen Angaben gemacht werden, ist die Ware kühl, bei maximal 22 °C, und trocken, bei maximal 70 % relativer Luftfeuchtigkeit, zu lagern und vor direkter Sonneneinstrahlung zu schützen. Angebrochene Verpackungen sind wieder ordnungsgemäß zu verschließen.

(3) Für Mängel, die nachweislich erst durch eine unsachgemäße Lagerung oder Behandlung der Ware durch den Kunden nach dem Gefahrübergang verursacht wurden, bestehen keine Mängelansprüche.

(4) Gesetzliche Mängelrechte des Kunden werden durch die vorstehenden Regelungen nicht eingeschränkt.

§ 7 Mängelhaftung und Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung. Der Anbieter haftet insbesondere für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Verbraucher werden gebeten, erkennbare Transportschäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter hierüber zu informieren. Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers, insbesondere seine Mängelrechte, werden hierdurch nicht eingeschränkt.

(3) Für Unternehmer gilt: Ist der Kauf für beide Parteien ein Handelsgeschäft, hat der Unternehmer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich in Textform anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform anzuzeigen. 

(4) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche von Unternehmern beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich keine längere Verjährungsfrist zwingend vorgeschrieben ist.

(5) Die vorstehenden Beschränkungen der Verjährungsfrist gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

(6) Gesetzliche Sonderregelungen für bestimmte Warenarten sowie gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.

(2) Für Unternehmer gilt: Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Für diesen Fall tritt der Unternehmer dem Anbieter bereits jetzt sämtliche Forderungen in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes einschließlich Umsatzsteuer aus dem Weiterverkauf an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt zur Einziehung der Forderung berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Anbieter nachkommt.

(4) Die Befugnis des Unternehmers zur Weiterveräußerung und Forderungseinziehung kann widerrufen werden, wenn der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

(2) Der Anbieter haftet ferner unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt.

(4) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Widerrufsrecht und Rücksendekosten

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht, soweit ein gesetzlicher Ausschlussgrund vorliegt. Dies gilt insbesondere für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, sowie für Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs übernimmt der Anbieter die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

(4) Die Ausübung des Widerrufsrechts kann unter anderem über die auf der Website bereitgestellte elektronische Widerrufsfunktion erfolgen. Die gesetzlichen Vorgaben zur elektronischen Widerrufsfunktion bleiben unberührt.

§ 11 Hinweise zu Verbraucherinformationen und Lebensmitteln

Die nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach der Lebensmittelinformationsverordnung, vor Vertragsschluss bereitzustellenden verpflichtenden Informationen über die angebotenen Lebensmittel werden im Onlineshop bei den jeweiligen Produkten zur Verfügung gestellt. Sämtliche verpflichtenden Angaben sind spätestens bei Lieferung verfügbar. 

s(2) Gesetzlich vorgeschriebene Informationen, die sich aus der Art des jeweiligen Produkts ergeben, insbesondere Zutatenverzeichnisse, Allergenhinweise, Nettofüllmengen, Mindesthaltbarkeitsdaten sowie gegebenenfalls Lager- oder Verwendungshinweise, sind den jeweiligen Produktinformationen und der Produktkennzeichnung zu entnehmen.

(3) Die gesetzlichen Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr und im Fernabsatz bleiben unberührt.

§ 12 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nach Absatz 1 nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Anbieter und dem Kunden der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

(4) Die gesetzlichen ausschließlichen Gerichtsstände bleiben unberührt.

§ 13 Verbraucherschlichtung

Der Anbieter ist nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: September 2026